Koalitionsbruch: „D-Day“-Dokument: Kann man der FDP noch glauben?
Das FDP-Papier zum Koalitionsbruch zeigt, wie detailliert ihn die Partei plante. Und es könnte ein Indiz dafür sein, dass einige FDP-Politiker nicht die Wahrheit gesagt haben Am Donnerstag ist ein internes Strategiepapier der FDP aufgetaucht, in dem die Liberalen präzise den Koalitionsbruch durchspielen. Dazu gehören konkrete Ablaufszenarien und Formulierungsvorgaben, um das Ampel-Aus vorzubereiten. Der in dem Dokument präsentierte Plan beinhaltet vier Zeitabschnitte, dargestellt in der „Ablaufpyramide“. Die letzte Phase wird als „Beginn der offenen Feldschlacht“ beschrieben. Der Titel des Dokumentes lautet: „D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen“. Über die politischen Folgen, die die Veröffentlichung des Strategiepapiers haben wird, ist noch nicht entschieden. Nachdem die „Zeit“ und die „Süddeutsche Zeitung“ vor knapp zwei Wochen zum ersten Mal über einen genauen Plan zum Koalitionsbruch berichtet hatten, haben FDP-Politiker wie der Generalsekretär Bijan Djir-Sarai abgestritten, dass für den Zeitpunkt des Koalitionsbruchs intern der Begriff „D-Day“ verwendet wurde. Im Zweiten Weltkrieg war der D-Day der Tag der Landung der Alliierten in der Normandie, um eine zweite Front gegen Nazi-Deutschland zu eröffnen. FDP spielt Bedeutung des Dokuments herunter „Das stimmt nicht. Dieser Begriff ('D-Day') ist nicht benutzt worden. Das ist falsch und was der FDP medial unterstellt wird, ist eine Frechheit“, behauptete Djir-Sarai in der ntv-Sendung „Frühstart“ am 18. November. Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, sagte in einer „Spiegel“-Talkrunde: „Ich kenne alle Personen, die bei den Gesprächen dabei gewesen sein sollen. Und ich habe mit diesen Personen gesprochen und (…) alle von denen haben mir gegenüber klargemacht, dass sie von dem Wort nichts gewusst haben und es nicht gesagt haben.“ Wolfgang Kubicki, stellvertretender Parteichef und Bundestagsvizepräsident, erklärte die gesamte Recherche gar zu einem „Märchen“. Im Podcast von „The Pioneer“ sagte er: „
Koalitionsbruch: „D-Day“-Dokument: Kann man der FDP noch glauben?